Mit der Anmeldung als Nutzer bei MUSILY Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von musily (im Folgenden die „AGB“ genannt).
musily betreibt unter verschiedenen Domains (musily.de, musily.at etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains (blog.musily.com) und Aliases dieser Domains die Dienste von musily. Alle Websites, auf denen MUSILY UG die Dienste von musily zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „musily-Websites“ genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und musily, unabhängig davon, auf welcher der musily-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von musily mit der MUSILY UG, Höhenweg 171, 66133 Saarbrücken, Deutschland. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der MUSILY UG, können dem Impressum entnommen werden. Das Angebot der Dienste von musily richtet sich ausschließlich an Personen über 18 Jahren.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der musily-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
"musily" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst bzw. die MUSILY UG und deren Betrieb des Dienstes unter der Bezeichnung musily.
1.1. Die Plattform musily wird betrieben von der MUSILY UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch Herrn Felix Straßner, Höhenweg 171, 66133 Saarbrücken, Deutschland. musily bietet Musikschulen und Musiklehrern (nachfolgend „Kunden“) die Möglichkeit, sich und ihre Qualifikationen auf dem Portal mit einem kostenlosen oder kostenpflichtigen Profileintrag (nachfolgend „Kundenprofil“) zu präsentieren. Dritte (nachfolgend „Nutzer“) können mit den Kunden in Kontakt treten. musily erstellt, wartet und unterhält die Plattform, agiert jedoch nicht selbst aktiv als Vermittler zwischen den Kunden und den Nutzern. Kunde, Nutzer und musily sind zusammen „die Parteien“.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten zwischen musily, Nutzern und den Kunden, die einen Profileintrag auf einer der musily-Websites gebucht haben. Abweichende AGB von Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen verpflichten die Parteien nur, wenn sie schriftlich getroffen und von beiden Parteien unterzeichnet wurden.
2.1 Der Vertrag mit musily über die Nutzung des Portals kommt durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Anklicken des Aktivierungslinks in der von musily versandten Bestätigungs-E-Mail zustande. Der Kunde ist bei der Registrierung zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der erhobenen Daten verpflichtet.
2.2 Der Kunde kann diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nur zustimmen, wenn er mindestens 18 Jahre alt ist oder die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten hat.
3.1. Der Kunde erhält nach Abschluss des Registrierungsvorgangs Zugang zu seinem persönlichen Login-Bereich. Hier kann der Kunde sein eigenes Kundenprofil gestalten. Das Kundenprofil ist durch einen Benutzernamen und ein Passwort (Login-Daten) geschützt, die im Rahmen der Registrierung festgelegt werden. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass diese Informationen Dritten nicht zugänglich sind. Im Falle des Abhandenkommens der Login-Daten oder im Falle des Verdachts, dass ein Dritter von ihnen Kenntnis hat oder den Zugang des Kunden nutzt, ist der Kunde verpflichtet, musily hierüber unverzüglich zu informieren und seine Login-Daten zu ändern.
3.2. Der Kunde ist verpflichtet, das Kundenprofil während der gesamten Vertragslaufzeit regelmäßig auf inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen und aktuell zu halten.
3.3. musily nimmt keine rechtliche Prüfung des Profils vor. Allein der Kunde ist verantwortlich für den Profilinhalt und die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.
3.4. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte oder einer bestimmten Form der Darstellung seines Profils.
4.1. Der Kunde darf durch die Veröffentlichung von Texten und Bildern in seinem Profil nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten und/oder diese AGB verstoßen. Er hat insbesondere Rechte Dritter (v. a. Namens-, Urheber-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte) zu beachten. Der Kunde ist verpflichtet, musily mögliche Rechtsverstöße unverzüglich mitzuteilen. Verstöße gegen geltendes Recht oder gegen die AGB berechtigten musily zur sofortigen Löschung der entsprechenden Inhalte bzw. in besonders schwerem Fall zur sofortigen Sperrung des gesamten Profileintrages.
4.2. Der Kunde räumt musily unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder oder Videos, die er zur Gestaltung seines Profils verwendet, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten.
4.3. Der Kunde garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialen, die er zur Gestaltung seines Kundenprofils verwendet, berechtigt ist und keine Rechter Dritter entgegenstehen und er zur Rechteeinräumung im vorgenannten Umfang berechtigt ist. Der Kunde garantiert, dass durch die Nutzung der Inhalte im Rahmen dieses Vertrags keine Rechte, insbesondere keine Persönlichkeitsrechte Dritter, verletzt werden.
5.1. Die aktuellen Arten von Abonnements und Informationen über deren Preise befinden sich auf der musily-Webseite. Alle Preise sind in EUR, inkl. Mehrwertsteuer angegeben. musily behält sich angemessene Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Produktions-/Vertriebskosten oder aufgrund Erhöhung des Leistungsumfangs vor. Preisanpassungen werden rechtzeitig mitgeteilt. Preisanpassungen wirken sich nicht auf die laufende Vertragslaufzeit aus, berechtigen jedoch zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, wenn eine ordentliche Kündigung zum aktuellen Laufzeitende nicht mehr erfolgen könnte.
5.2. Für neue Kunden erfolgt die Bezahlung direkt bei Abschluss des Abonnements oder, falls ein Testangebot genutzt wird, bei Ablauf der Testphase, vorausgesetzt der Kunde die Testphase nicht vorher gekündigt. Die Bezahlung kann durch eine der angebotenen Zahlungsmethoden oder durch die Verwendung eines Gutscheins erfolgen. Im weiteren Verlauf wird die Abonnementgebühr alle 30 Tage oder alle 12 Monate bezahlt. Dementsprechend werden die Abonnementgebühren eingezogen, bis der Kunde das Abonnement kündigt. Der Rechnungsbetrag wird mit Rechnungserstellung fällig. Ein Zurückbehaltungsrecht und Recht zur Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden steht musily nach zweimaliger Aufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
5.3. Falls eine Zahlung auf Grund des Ablaufs des Zahlungsmittels, nicht ausreichender Deckung des Kontos oder aus einem anderen Grund nicht erfolgen kann und der Kunde die Zahlungsinformationen nicht ändert oder sein Benutzerkonto schließt, behält sich musily das Recht vor, den Zugang zu sperren bis die Bezahlung eingegangen ist oder der Kunde das Abonnement vollständig kündigt. Bei verspäteter Bezahlung kann musily Verzugszinsen, Erinnerungsgebühren und – falls zutreffend – Zwangsvollstreckungsgebühren erheben.
5.4. Die Zahlung erfolgt mittels des Zahlungsdienstleisters Stripe, Inc.. musily behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
5.5. Der Vertrag verlängert sich um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern er nicht mindestens 1 Tage vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
5.6. Die Kündigung bedarf der Textform. Sie kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen und ist zu richten an: MUSILY UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch Herrn Felix Straßner, Höhenweg 171, 66133 Saarbrücken oder an kontakt@musily. Außerdem ist die Kündigung im persönlichen Kundenprofil möglich.
Sowohl musily als auch den Kunden steht das Recht zu, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen. Für musily liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung des Vertrags insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung fällige Vergütungsansprüche nicht begleicht. In diesen Fällen ist musily auch berechtigt, den Zugang des Kunden zu seinem Kundenprofil zu sperren, ohne den Vertrag zu kündigen.
5.8. Nach Vertragsbeendigung hat der Kunde keinen Zugriff mehr auf sein Kundenprofil und kann Nachrichten und andere auf der Plattform hinterlegte Inhalte nicht mehr einsehen. musily ist berechtigt, Inhalte zu löschen. musily ist berechtigt, Nutzer von der Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden in Kenntnis zu setzen. Dem Kunden ist es untersagt, sich nach einer außerordentlichen Kündigung oder Sperrung durch musily erneut anzumelden.
Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
7.1. Über die Plattform zustande kommende Verträge bestehen ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Nutzer. musily ist nicht Beteiligter dieser Vertragsverhältnisse. Die Abwicklung des Auftragsverhältnisses einschließlich etwaiger Auseinandersetzungen z. B. hinsichtlich der Qualität der erbrachten Leistung oder hinsichtlich der Erfüllung behaupteter Ansprüche ist nicht Teil der Leistung des Vertrages zwischen dem Kunden und musily. Auseinandersetzungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, sind zwischen Kunde und Nutzer zu führen.
7.2. Der Kunde stellt musily von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen musily wegen Verletzung von Urheber-, Wettbewerbs-, Marken-, Berufs-, Schadensersatz- oder sonstigen Rechten in Zusammenhang mit dem persönlichen Profileintrag geltend machen. Dies gilt auch für die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung, die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme von musily entstehen.
7.3. musily haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet musily für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet musily jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. musily haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
7.4. musily steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit diese auf einem außerhalb des Einflussbereichs liegenden Grund (wie z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren oder Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden) berührt.
7.5. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. musily haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform. Im Falle einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Plattform oder des Profils des Kunden bemüht sich musily um unverzügliche Problembeseitigung. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen.
8.1. Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen müssen schriftlich gefasst werden.
8.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen, soweit der Kunde Verbraucher ist, gilt dies nur, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere solche des Verbraucherschutzrechts, hierdurch umgangen werden.
8.3. Soweit der Kunde bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch musily aus Deutschland verlegt hat oder seinen Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Saarbrücken.
8.4. Es wird darauf hingewiesen, dass neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 besteht. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: kontakt@musily.de . Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
8.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen oder unvollständigen Bestimmung werden die Parteien eine solche vereinbaren, die beide Seiten bei Kenntnis der Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit wirtschaftlich vereinbart hätten.
8.6. musily ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern, wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eines geänderten Funktionsumfangs der Plattform erforderlich ist. musily unterrichtet die Kunden per E-Mail von der Änderung. Die Kunden können der Geltung der geänderten AGB innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. In diesem Fall hat musily die Möglichkeit entweder die Weitergeltung der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB zu wählen, oder das Vertragsverhältnis zu kündigen. Widerspricht der Kunde nicht fristgemäß, gelten die geänderten AGB als von Anfang an vereinbart.
